Angela Huber

Angela Huber

– Eine „heiße“ Frage, die auch die Rechtsprechung immer wieder beschäftigt und nun durch das Bundesarbeitsgericht entschieden wurde. Danach wurde durch den Beschluss des Bundesarbeitsgericht vom 22.03.2016, Az.: - 1 ABR 14/14 der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20.02.2014, Az.: 1 TaBV 4/13 bestätigt. Diesen möchte ich Ihnen heute vorstellen – natürlich mit konkreten Praxistipps.


1. Der Arbeitsgeber muss nicht alle Mitarbeiter über das BEM-Verfahren informieren

„Mit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats kann nicht die Verpflichtung der Arbeitgeberin erzwungen werden, alle gegenwärtigen und zukünftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, über das BEM Verfahren zu unterrichten.“

Kündigung eines behinderten Menschen in der Probezeit kann eine Diskriminierung nach dem AGG darstellen und so zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. [1]

Eine Kündigung eines behinderten Arbeitnehmers wegen fehlender Einsatzmöglichkeit ist nur wirksam, wenn der Arbeitgeber nicht imstande ist, das infolge der Behinderung vorliegende Beschäftigungshindernis durch angemessene Vorkehrungen zu beseitigen. Dies hat der Arbeitgeber darzulegen.

Der EuGH verpflichtet die Arbeitgeber in seiner Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie 2000/78/EG, geeignete und angemessene Vorkehrungsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere um Menschen mit Behinderung den Zugang zu Beschäftigung, die Ausübung eines Berufes und den beruflichen Aufstieg zu ermöglichen.

Krankheitsbedingte Kündigung und BEM – Wahrheit & Mythen
Kommen Kündigung und BEM in Berührung, scheiden sich oftmals die Geister. Mehr als bei anderen Fragestellungen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements. Was stimmt und was nicht? Höchste Zeit also, Wahrheit und Mythen zu trennen

Krankheit und Urlaub. Was geht und was nicht?
Wer arbeitet, hat Anspruch auf Urlaub. Der Urlaubsanspruch nach dem BurlG ist ein Anspruch auf Befreiung von der Arbeitspflicht. Wer nicht arbeiten kann – zum Beispiel aufgrund einer Krankheit – hat also keinen Anspruch? So einfach ist es natürlich nicht. Ganz im Gegenteil: Beim Thema „Krankheit und Urlaub“ gilt es, verschiedenste Aspekte zu beachten. Deshalb habe ich einige häufige Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt.

Miteinander arbeiten statt übereinander reden. Mediation sichert Erfolg im Betrieblichen Eingliederungsmanagement  
Es ist seit Mai 2004 gesetzlich vorgeschrieben: Wenn Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, muss der Arbeitgeber ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen.

Landesarbeitsgericht Köln zum Thema „Krankheitsbedingte Kündigung und Weiterbeschäftigung auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz"1
Wie weit muss der Arbeitgeber prüfen, ob ein dauerhaft erkrankter Arbeitnehmer auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigt werden kann?

Was sagt das Gesetz?

Seit Mai 2004 sind Arbeitgeber gesetzlich zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) verpflichtet, wenn Beschäftigte sechs Wochen innerhalb eines Jahres ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind. Das Unternehmen klärt mit dem Betroffenen die Möglichkeiten, wie bestehende Arbeitsunfähigkeit überwunden und erneute Arbeitsunfähigkeit verhindert werden kann, um den Arbeitsplatz zu erhalten.

Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber ein (BEM) durchführen.

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